Bericht zur Grossratssitzung vom 22. Mai 2024

Bericht zur Grossratssitzung vom 22. Mai 2024

Berichterstatter: Kantonsrat Christian Stricker


Insgesamt sind 126 Kantonräte anwesend.
Zu Beginn der Legislatur organisiert die EVP Thurgau jeweils für den Grossen Rat eine Besinnung in der
katholischen Kirche Frauenfeld. Es beeindruckt immer wieder neu, wie normal es für viele Ratsmitglieder
ist, diese Besinnung zu besuchen.
Stephan Tobler als «Alterspräsident» begrüsst in der direkt anschliessenden Ratssitzung 126 Ratsmitglieder
in der neuen Legislatur 2024 bis 2028; Er nutzt die Gelegenheit für einen Appell: «Lasst uns als Thurgau
geeint auftreten und prägnant unsere Stärken aufzeigen!»


Geschäfte:
1. Genehmigung der Wahl der Mitglieder des Grossen Rates vom 7. April 2024 mit 126 Ja


2. bis 7. Amtsgelübde
der 30 neuen Ratsmitglieder des Grossen Rates, der Regierungsrätinnen Denise Neuweiler und Sonja
Wiesmann – Schätzle, von Sarah Nobs, Ersatzmitglied des Obergerichts; Fabienne Hanselmann und Hanna
Trippel, Ersatzmitglieder Verwaltungsgericht
 

8. Wahlen für das Amtsjahr 2024/2025
8.1 Präsidium des Grossen Rates:
Die Fraktion Die Mitte / EVP schlägt für das Präsidium Peter Bühler vor. Er wird mit ehrenvollen 116
Stimmen gewählt. Als EVP gratulieren wir herzlich. Es ist besonders, an vorderster Front diesen für die
Fraktion ehrenvollen Tag zu erleben. Peter Bühler übernimmt umgehend den Vorsitz. «Mit Enthusiasmus
und Demut will ich dieses Amt ausüben, beharrlich, dynamisch … und einer Prise Humor.» Seine
Nomination durch die Faktion erachtet Peter er als besondere Würdigung. Als bekennender Christ stellt
Peter Bühler den Vers von Jesus ins Zentrum: «Was ihr einem meiner Geringsten getan habt, das habt ihr
mir getan.» Dies sei ein Schlüssel, um Lösungen zu finden zugunsten der Menschen des Thurgau. Besonders
war, dass Pfarrer Roland Häflinger in der Besinnung den genauselben Vers ins Zentrum gestellt hatte.
 

8.2. Vizepräsidium des Grossen Rates:
René Walther, FDP wird mit 111 Stimmen gewählt. Ein ausgezeichnetes Resultat für einen Vize-
Präsidenten.
 

8.3 Präsidium und Vizepräsidium des Regierungsrates:
Walter Schönholzer wird mit 106 Stimmen als Präsident gewählt. Dominik Diezi wird mit 119 Stimmen als
Vizepräsident gewählt. Mehr Stimmen zu bekommen als der Präsident ist eine ganz besondere
Auszeichnung.Seite 2
 

9. Wahlen für die Amtsdauer 2024 – 2028
9.1 Büro des Grossen Rates: Mitglieder des Ratssekretariats, Stimmenzählende, Beisitzende; alle
Wahlvorschläge werden vom Rat aufgenommen und es erfolgen gemeinsame, einstimmige Wahlen.
Aus der Fraktion Die Mitte / EVP wird Gabriel Walzthöny mit 124 Stimmen als Ratssekretär gewählt.
 

9.2 Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission: Mitglieder und Präsidium; von der EVP wird Roland Wyss
gewählt. Als Präsident wird Hans Eschenmoser gewählt.
 

9.3 Justizkommission: Mitglieder und Präsidium; von der EVP wird Matthias Dietz gewählt. Als Präsidentin
wird Michèle Strähl – Obrist gewählt.
 

9.4 Raumplanungskommission: Mitglieder und Präsidium; von der EVP wird Elisabeth Rickenbach gewählt;
als Präsident wird Stephan Tobler gewählt.
 

9.5 Kommission für Klima, Energie und Umwelt: Mitglieder und Präsidium; von der Fraktion Die Mitte / EVP
werden Josef Gemperle, Patrick Siegentaler und Christian Stricker gewählt. Fürs Präsidium stellen sich
Josef Gemperle und Kathrin Bétrisey zur Verfügung. Josi wird mit 80 Stimmen gewählt. Damit hat die
Fraktion Die Mitte / EVP endlich wieder das Präsidium einer Kommission inne.
 

9.6 Gesetzgebungs- und Redaktionskommission: Die Mitglieder werden klar gewählt; Norbert Senn wird
mit 120 Stimmen als Präsident gewählt.
 

Verabschiedung der langjährigen Regierungsrätin Monika Knill: Im Februar 2008 wurde sie als zweite
Regierungsrätin gewählt. Von Anfang an stand sie dem Departement für Erziehung und Kultur vor, inkl. dem
Kampf fürs Frühfranzösisch in einer legendären Abstimmung im Grossen Rat… uneigennützig und
unkompliziert.
Monika Knill: «Ich war 16 Jahre mitten drin im sich entwickelnden Kanton… hochstehende Bildungs- Kultur-
und Sportangebote werden weiter von höchster Wichtigkeit sein. Es wird weiter Weitblick zum Handeln
brauchen. Mit einem prall gefüllten Rucksack darf ich von einem physisch und psychisch anspruchsvollen
Amt abtreten.»
 

Verabschiedung der Regierungsrätin Cornelia Komposch des Departements für Justiz und Sicherheit aus
gesundheitlichen Gründen: Im März 2015 wurde sie gewählt. Damit gab es damals erstmals eine Frauen-
Mehrheit im Grossen Rat. Sie bewährte sich in den vielfältigen Aufgaben u.a. in Anbetracht von
Terroranschlägen im Ausland durch ihre offene und direkte Art. Den Grossen Rat überzeugte sie u.a. von
einer kräftigen Erhöhung des Polizei-Korps.
Cornelia Komposch: «Zu den Highlands gehören Feste; als grösste Herausforderung erachte ich die
Bewältigung der Pandemie, nicht zuletzt, weil wir im Regierungsrat zum Teil sehr unterschiedliche
Meinungen vertraten und das Erringen von Kompromissen immer wieder neu forderte und doch
gleichzeitig neue Möglichkeiten schuf. Es resultierte ein besonderer Zusammenhalt.» Cornelia
verabschiedet sich nach insgesamt 20 Jahren, während denen sie sich im politischen Geschehen einbrachte.
 

Der Grosse Rat beendet seine Sitzung um 12.15 Uhr
 

Anschliessend an die Ratssitzung geniessen die Fraktionen ein Mittagessen mit ehemaligen
Fraktionsmitgliedern. Da blitzt manches graues, weises Haupt auf, das viel zu erzählen hat. Als Mitte / EVP
genossen wir das Catering im Hänki-Turm in Aadorf. Im Fraktionsausflug steht jeweils eine
Horizonterweiterung im Zentrum. Dieses Jahr besuchten wir die Swiss Future Farm in Tänikon zum Thema
«Digital Farming». Anschliessend machten wir uns zum Einzug des Grossratspräsidenten in Ettenhausen auf
und durften eine schöne, kurzweilige Grossratspräsidentenfeier geniessen.