Berichterstatter: Kantonsrat Roger Stieger
Wussten Sie, liebe Leserschaft, dass der Grossrat auch eine Fussballmannschaft hat? Diese hat bei dem vergangenen Turnier grossartige Leistungen gezeigt und einen achten Schlussklassierung erkämpft. Der Grossratspräsident, Peter Bühler (die Mitte) begrüsst und informiert mit einer freudigen Verkündung die Anwesenden.
Es sind 125 Mitglieder anwesend. Unsere beiden EVP-Vertreter, Roland Wyss und Christian Stricker, sind heute entschuldigt und können leider nicht teilnehmen. Lassen Sie uns ihnen die wohlverdiente Erholung gönnen.
Im ersten Traktandum geht es um ein Miserere, das bereits von der Bundesbehörde in Bern kritisiert wurde. Die Steuerverwaltung ist mit der anstehenden Arbeit überfordert, und die offenen Veranlagungsdossiers haben sich alarmierend angesammelt. Der Regierungsrat beantragt eine Erhöhung des Budgets für 2024 um «44» neue Stellen. Die Finanzkommission des Grossen Rats schlägt einen Kompromiss von «28,8» Stellen vor, was zusätzliche Kosten von 1'492'820.00 Franken von September bis Dezember 2024 bedeutet; ab 2025 würden sich die Gesamtkosten auf etwa 9 Millionen Franken belaufen. Verschiedene Mitglieder äussern lautstark ihre Bedenken und kritisieren das Fehlmanagement, die Missachtung von Pflichten und die bewusste «in Kauf» genommene Überlastung der Angestellten. (116 Ja, für 28.8 Stellen / 6 Nein / 1 Enthaltung)
Wussten Sie, dass es im Kanton mit seinen 80 Gemeinden etwa 88 Elektrizitätsversorger gibt? Jeder dieser Anbieter kauft den Strom unabhängig, was zu den unterschiedlichen Strompreisen führt. Die Idee, eine kantonale Übersicht über die Werke zu erstellen, wird in Frage gestellt. Der Kanton hat rechtlich keine Möglichkeit, direkt eine Vereinfachung herbeizuführen, weil diese «88» alle unabhängige sind.
Ein Blick aus dem «Nähkästchen»: In unseren Fraktionen setzen wir uns kritisch mit der Vielzahl von Vorstössen zu unterschiedlichen Themen auseinander. Jeder Vorstoss verursacht hohe Kosten für die Beantwortung. Diese Überlegung habe ich mir schon länger gefragt, denn einige Vorstösse/Themen haben im Grossrat nichts verloren. Manche Fragen sind ungenau formuliert, was zu uneindeutigen Antworten führt. Ganz im Motti; ausser Spesen nichts gewesen.
Kantonsrat Roger Stieger